Stadtrat

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Der gegenwärtige Stadtrat (Wahlperiode 2021–2026) der Landeshauptstadt München setzt sich aus 80 ehrenamtlichen Stadträtinnen, den 15 berufsmäßigen Stadträtinnen/-en und dem Oberbürgermeister Dieter Reiter zusammen.

Wahlverfahren

Die bayerische Gemeindeordnung schreibt in Artikel 31 Abs. 2 Satz 3 diese Größe aufgrund der Einwohnerzahl Münchens vor. Die Amtszeit beträgt sechs Jahre. Bei der Wahl sind - anders als bei der Bundes- und Landtagstagswahl - alle EU-Bürger mit Wohnsitz in der Landeshauptstadt München wahlberechtigt. Bayern hat bei der Kommunalwahl eine Kombination aus Verhältnis- und Persönlichkeitswahl. Auf jedem Stimmzettel können 80 Stimmen vergeben werden. Diese können entweder alle einer Partei bzw. Liste gegeben werden (Listenkreuz). Innerhalb einer Liste können einer/m Kandidat/in bis zu 3 Stimmen gegeben werden (Häufeln bzw. Kumulieren). Außerdem können die 80 Stimmen auch auf Bewerber/innen mehrerer Listen verteilt werden (Panaschieren). Sind auf einem Stimmzettel mehr als 80 Stimmen vergeben worden, ist er ungültig.

Sitzungen

Die Plenarsitzungen finden grundsätzlich im Großen Rathaussaal statt. Nachdem während der Corona-Pandemie Sitzungen in übergroßen Sälen oder online stattfanden, sind Hybrid-Sitzungen seit Ende 2022 dauerhaft möglich[1].

Sitzung im Großen Rathaussaal (1996, Bild K. Schillinger)

Koalition von 2020

Seit 2020 gibt es eine grün-rote Koalition im Münchner Rathaus. Die Grünen bilden mit der Rosa Liste eine Fraktionsgemeinschaft, die SPD arbeitet mit der pro-europäischen Partei Volt zusammen. Damit verfügt das Bündnis über 43 von 81 Stimmen im Stadtrat plus der Vorsitzenden-Stimme von OB Reiter. Katrin Habenschaden (Grüne) ist Zweite Bürgermeisterin, Verena Dietl (SPD) Dritte Bürgermeisterin.

Folgende Parteien sind im Stadtrat mit Mandaten vertreten:

  • 24 Mitglieder Fraktion Bündnis 90/Die Grünen / Rosa Liste München
  • 20 Mitglieder CSU
  • 19 Mitglieder Fraktion SPD / Volt
  • 4 Mitglieder Fraktion ÖPD/ München-Liste
  • 4 Mitglieder FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion
  • 4 Mitglieder DIE LINKE./ DIE PARTEI Stadtratsfraktion
  • 3 Mitglieder AfD
  • 2 Mitglieder Freie Wähler

Stadtratsmitglieder seit 2021

Die Grünen - Rosa Liste

  • Vorsitzende Anna Hanusch
  • Vorsitzender Dr. Florian Roth
  • Stellv. Vorsitzende Mona Fuchs
  • Stellv. Vorsitzender Dominik Krause
  • 2. Bürgermeisterin Katrin Habenschaden
  • Anja Berger
  • Paul Bickelbacher
  • Beppo Brem
  • Dr. Hannah Gerstenkorn
  • Nimet Gökmenoglu
  • Judith Greif
  • Sofie Langmeier
  • Marion Lüttig
  • Gudrun Lux
  • Thomas Niederbühl
  • Clara Nitsche
  • Angelika Pilz-Strasser
  • Julia Post
  • Florian Schönemann
  • Bernd Schreyer
  • Christian Smolka
  • Sibylle Stöhr
  • David Süß
  • Sebastian Weisenburger

CSU-Fraktion

  • Vorsitzender Manuel Pretzl
  • Stellv. Vorsitzende Dr. Evelyne Menges
  • Stv. Vorsitzender Prof. Dr. Hans Theiss
  • Leo Agerer
  • Andreas Babor
  • Sabine Bär
  • Beatrix Burkhardt
  • Michael Dzeba
  • Fabian Ewald
  • Alexandra Gaßmann
  • Ulrike Grimm
  • Hans Hammer
  • Heike Kainz
  • Winfried Kaum
  • Jens Luther
  • Veronika Mirlach
  • Alexander Reissl
  • Sebastian Schall
  • Thomas Schmid
  • Matthias Stadler

SPD / Volt-Fraktion

Fraktion ÖDP / München-Liste

  • Vorsitzender Tobias Riff
  • Stellvertreterin Sonja Haider
  • Dirk Höpner
  • Nicola Holtmann

Die Linke - Die PARTEI

  • Vorsitzender Stefan Jagel
  • Stellvertreterin Marie Burneleit
  • Thomas Lechner
  • Brigitte Wolf

FDP – BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion

  • Vorsitzender Prof. Dr. Jörg Hoffmann
  • Stellvertreterin Gabriele Neff
  • Richard Progl
  • Fritz Roth

AfD

  • Daniel Stanke
  • Markus Walbrunn
  • Iris Wassill

Freie Wähler

  • Hans-Peter Mehling
  • Rudolf Schabl

Stadtratswahl 2014

Die Wahl führte zu einer schwarz-roten Rathauskoalition. Danach wurden im Stadtrat der Stadtrat Josef Schmid (CSU) zum 2. Bürgermeister und Christine Strobl (SPD) zur 3. Bürgermeisterin gewählt. Die drei großen Parteien konnten sich nicht einigen, die Grünen waren mit ihrem Verhandlungsangebot an die SPD und CSU letztlich an den Stimmen in den Urnen/Mandatszahlen gescheitert. SPD und CSU verfügen nun zusammen über 50 der 80 Stadtratssitze plus der Stimme von OB Reiter.

Folgende Parteien waren im Stadtrat vertreten:

Oberbürgermeister Dieter Reiter hatte die Leitung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauordnung, Arbeit und Wirtschaft, Verwaltung und Personal, des Finanzausschusses sowie der Stadtgestaltungskommission.

Schmid war zuständig für das Referat für Arbeit und Wirtschaft und leitete den Bau-, Kommunal-, Kultur-, Gesundheits- und Umweltausschuss.

Strobl war zuständig für den Sozialausschuss, den Kinder- und Jugendhilfeausschuss, den Bildungsausschuss, den Sportausschuss, den Kreisverwaltungsauschuss und die Bezirksausschüsse.

Der Sportausschuss wurde vom Bildungsausschuss getrennt.

  • RIS- in dieser städtischen Übersicht zu Stadträtinnen und -en sind alle Fraktionen und Gruppierungen der Wahlperiode in alphabetischer Reihenfolge enthalten. Verlinkt zu Anträgen etc.

2008

Die Stadtratswahl 2008 fand am 2. März mit etwa 989.000 Stimmberechtigten statt.

2008 – 2014 waren folgende Parteien im Münchner Stadtrat vertreten:

Stadtratswahlen

Stadtratswahlen fanden seit 1945 an folgenden Terminen statt:
26.05.1946
30.05.1948
30.03.1952
18.03.1956
27.03.1960
13.03.1966
11.06.1972
05.03.1978
18.03.1984
18.03.1990
10.03.1996
03.03.2002
02.03.2008
16.03.2014
15.03.2020

Turnusmäßig steht die nächste Wahl im Jahr 2026 an.

Ausschüsse des Stadtrats

Referate

Die folgenden Referate werden von hauptberuflichen Stadträtinnen/-e (leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Münchner Stadtverwaltung) geführt:

Diese angestellten Stadträtinnen/-e werden vom Gremium Stadtrat gewählt.

Artikelliste zu einzelnen Stadträten

In diesem Wiki liegen Artikel zu folgenden früheren und gegenwärtigen Stadtratsmitgliedern vor:

Siehe auch

Weblinks

Einzelnachweise

  1. ↑ Rathaus-Umschau 240/2022: Dauerhaft Hybridsitzungen in Stadtrat und Bezirksausschüssen
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