Bürgerentscheid

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Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis, Bezirk) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Bürgerentscheide können entweder von den Bürgern per Bürgerbegehren – also durch Sammlung einer bestimmten Mindestanzahl von Unterschriften Wahlberechtigter – herbeigeführt werden, oder von den gewählten kommunalen Vertretern per Mehrheitsbeschluss in einem Ratsbegehren. Für den Erfolg benötigt ein Bürgerentscheid mindestens die einfache Mehrheit der abgegeben Stimmen und die Zustimmung von mindestens 10 % aller Wahlberechtigten.

In München durchgeführte Bürgerentscheide (Auswahl)

Datum Thema Ja Nein Beteiligung Bemerkung
1996 Kreuzungsfreier Mittlerer Ring
21. Januar 2001 Unser München aus der Schuldenfalle 53,0% 47,0% 5,5%
21. Oktober 2001 Bürgerentscheid Stadionneubau in Fröttmaning 65,7% 34,3% 37,5%
28. September 2003 Bürgerentscheid zur Erhaltung der Stadtteilbibliotheken 69,4% 30,6% 12,9%
21. November 2004 Initiative-Unser-München 50,8% 49,2% 21,9% Amtliches Endergebnis
13. April 2008 Transrapid Wurde kurzfristig vorher am 10. April vom Stadtrat abgeblasen, nachdem bereits vorher die Entscheidung gegen den Transrapid gefallen war.
17. Juni 2012 3. Start- und Landebahn am Flughafen München 46,8% 53,2% 32,7%
Bürgerbegehren zur Verhinderung der 3. Startbahn 55,7% 44,3% 32,7%
10. November 2013 Bewerbung um Olympische und Paralympische Winterspiele 2022 in München 47,8% 52,2% 28,9% gleichzeitige Abstimmung auch in anderen Landkreisen
5. November 2017 Abschaltung des Kohlekraftwerks Nord schon 2022 60,2 39,8 17,8

Weblinks