Medizintourismus

Was ist eigentlich Medizintourismus? Des einen Leid - der Klinik ihre Freud. Was ist evtl. dagegen einzuwenden? Was bedeutet er für den Einzelnen, das Gesundheitswesen einer Region oder für eine ganze Volkswirtschaft?

Die Beteiligten

Universitätskliniken, andere Krankenhäuser, Vermieter, PatientInnen und deren Angehörige während einer Behandlung als Mieter bzw. Untermieter, Wohnungsnachbarn

Eine der juristischen Seiten bei diesen Patienten/Touristen: Zweckentfremdung von Wohnraum für eine Variante der gewerblichen Hotellerie in der Nähe spezialsierter Kliniken. Für die wiederum diese Patientengruppe eine Sondereinnahme mit deutlich höheren Gewinnspannen als bei heimischen Kassenpatienten darstellen.

Es geht um die Inspruchname medizinischer Dientleistungen in anderen Ländern. Zum einen geht es dabei um Ersparnis für den Patienten dank des Währungsgefälles im Gastland. Zum anderen um Leistungen, die es in dieser Qualität im Heimatland überhaupt nicht gibt. Rund 40 Länder werben aktiv um Patienten aus dem Ausland, darunter Deutschland, die Schweiz, Israel, Indien, Thailand, die USA, Ungarn und Singapur. Zwei Drittel aller Medizinreisen finden innerasiatisch statt. Für München sind Patientengruppen aus Russland und den Golfstaaten charakteristisch.

Indien, Thailand, Singapur, Malaysia, Südkorea und die Philippinen behandeln jährlich hunderttausende Patienten aus dem Ausland. Diese, meist ambulante, Patienten, kommen aus den Nachbarstaaten sowie den USA, Europa oder den arabischen Golfstaaten.

Die Patienten reisen zum Teil allein (manche mit Hilfe von Begleitdiensten, Guides; es gibt aber auch die Luxusvariante, wo Familienangehörige und Bedienste gemeinsam unterzubringen sind. Diese erfolgt zum Teil in der traditionellen Hotellerie.

Was tut die Stadt und warum

Insgesamt bestätigten die Gerichtsentscheidungen die Rechtsposition der Stadt, dass es sich sowohl bei der Überlassung an Medizintouristen als auch bei der klassischen Ferienwohnungsvermietung via Internet oder Agenturen ohne die erforderliche Genehmigung um eine zweckfremde Nutzung einer Wohnung handle. Ende März 2015 nahmen Sonderermittler ihre Tätigkeit auf. Zunächst waren es zwei, inzwischen sind es 5,5 Vollzeitstellen. Alle Internetportale wie zum Beispiel Airbnb, die Ferienwohnungen anbieten, wurden über die rechtliche Situation in München informiert. Aufwendig ist der Außendienst bei Verdachtsfällen. "Ohne die Feststellung, dass sich in der Wohnung wechselnde Touristen aufhalten", könne kein Verfahren gegen einen solchen Vermieter eingeleitet werden, erklärte die Sozialreferentin dafür als Begründung.

Es ist inzwischen in manchen Vierteln ein Problem eine Wohnung zu den in München als normal geltenden Mieten zu finden. Diese Patienten können quasi tageweise Mondpreise für die Wohnungen bezahlen.

Weblinks

• Sven Loerzer: München kommt nur schwer gegen Medizintourismus an, Artikel in derSZ vom 7.7.2016 (Zu beweisen, dass bei einer Wohnungsvermietung eine Zweckentfremdung vorliegt, ist sehr aufwendig. Denn Kurzzeitvermietungen bis sechs Wochen im Jahr sind genehmigungsfrei. Die Sonderermittlungsgruppe zur Zweckentfremdung von Wohnraum verbucht erste Erfolge.)

• Medizintourismus (Überblicksartikel bei Wikipedia)
• Medizinreisen nach Deutschland: höchste Kompetenz ... bei Kliniken ...Das deutsche Gesundheitswesen steht im weltweiten Vergleich auf dem vierten Platz der besten Systeme der Gesundheitsversorgung. Patienten aus aller Welt ...
• http://viewer.zmags.com/publication/a150956e

• Die Stadt Wien hat die wichtigsten Informationen für Vermieterinnen und Vermieter kurz zusammengestellt. Vermieten von Wohnungen für touristische Zwecke